IM LANDTAG STETS FÜR ESSEN AKTIV

Die Jahre rot-grünen Stillstands im Land haben bis 2017 dazu geführt, dass die Stadt Essen bei der dringend notwendigen Modernisierung von Infrastruktur und Wirtschaft, bei Qualitätsverbesserungen im Bildungssystem und der Handlungsfähigkeit eines starken Rechtsstaats nicht vorangekommen ist. Der Veränderungsbedarf ist täglich in Essen sichtbar: Rund einem Drittel der Schulen in unserer Stadt fehlen Schulleitungskräfte. Betriebe in Essen klagen über die mangelnde Ausbildungsreife von jungen Menschen. Daher muss die Unterrichtsversorgung endlich durch genügend Lehrerstellen abgesichert werden. Stundenausfall und fachfremder Unterricht sind abzustellen. Für bessere Bildungschancen aller Kinder haben wir uns auch dafür eingesetzt, dass die Schulen trotz der zweiten Corona-Pandemiewelle geöffnet bleiben. Denn nur durch die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts bleiben gleiche Bildungschancen erhalten.

Der resignative Stillstand hat zurecht immer mehr Menschen in der bürgerlichen Mitte unserer Gesellschaft gestört, so dass es im Frühsommer 2017 zu einem Politikwechsel im Land gekommen ist. Auch die Metropole Essen profitiert nun davon, dass Nordrhein-Westfalen bald tatsächlich freier, fairer und moderner wird. Kindern soll in Zukunft der Aufstieg unabhängig von der Herkunft ihrer Eltern ermöglicht und die schulische Bildung insgesamt wieder stärker leistungsorientiert ausgerichtet werden. Zukunftssichere Arbeitsplätze und mehr Sicherheit in allen Winkeln unseres Landes sind ebenfalls Ziele, für die wir uns die kommenden fünf Jahre im Landtag einsetzen werden.

In den Jahren als Oppositionsfraktion im Landtag hat Ralf Witzel viele der Probleme, die die neue Koalition nun angehen wird, bereits zum Thema gemacht. Nachstehend finden Sie einige ausgewählte Drucksachen zu Initiativen von Ralf Witzel aus der 16. Wahlperiode. Sollten Sie weitere Informationen zu den einzelnen Themen wünschen, wenden Sie sich gerne jederzeit an uns. Weitere Drucksachen finden Sie auch in der Parlamentsdatenbank des nordrhein-westfälischen Landtags.